Warum ich mein Mandat niederlege

Liebe Wähler*innen, liebe Bürger*innen,

Ende August habe ich meinen Arbeitsvertrag für meine neue Tätigkeit als geschäftsführender Vorstandsvorsitzender der Stiftung Umwelt- und Naturschutz M-V (StUN) unterschrieben. Aus diesem Grund habe ich die Landtagspräsidentin im Anschluss darüber informiert, dass ich mein Landtagsmandat mit Wirkung zum 1. September niederlege.

Die StUN wurde 1994 als öffentlich-rechtliche Stiftung des Landes gegründet. Ihr Hauptzweck ist die eigentumsrechtliche Sicherung von Flächen für den Umwelt- und Naturschutz. Dieser Zweck, Grundstücke der Verwertungslogik zu entziehen und dauerhaft für eine öffentliche Aufgabe - der Schutz unserer Natur und Umwelt - zu sichern, war mir von Anfang an sympathisch. Darum bin ich 2022 gerne Mitglied des Kuratoriums der Stiftung geworden und habe sogar dessen Sprecherrolle übernommen. Diese Arbeit hat mir bisher viel Spaß gemacht und ich möchte sie gerne - wenn auch in anderer Funktion - weiterführen.

Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Sie bedeutete, mich in diesem öffentlichen Ausschreibungsverfahren zu bewerben, und als Konsequenz - im Falle meiner Einstellung - mein Landtagsmandat niederzulegen:

Dieses Mandat bin ich ursprünglich mit dem Ziel angetreten, bis zum Ende der Legislatur die Bürger*innen Mecklenburg-Vorpommerns bei den Themen Umwelt-, Natur- und Klimaschutz gut und sozial gerecht zu vertreten. Auch meine weiteren Schwerpunktthemen Energie, Landesplanung, Bauen und Wohnen habe ich immer stark unter diesen Aspekten behandelt. Aber nun bot sich die Gelegenheit, genau zu diesem Zeitpunkt meine Herzensthemen ganz aktiv und konkret in neuer Rolle umzusetzen. Und für solche Fälle finden sich schließlich kompetente Nachrücker*innen auf der Landesliste der Linken.

Ich habe einiges in meiner Zeit im Landtag erreichen können. Endlich sind die wichtigsten Gesetzesvorhaben (Landeswassergesetz, Klimaverträglichkeitsgesetz, Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz) aus meinem Tätigkeitsbereich im Landtagsverfahren oder kurz davor. Sie müssen "nur" noch über die Ziellinie gebracht werden.

Ich möchte meine Zeit im Landtag nicht missen und meine auch, an den Aufgaben gewachsen zu sein – auch, wenn ich in dieser Zeit gerne noch mehr geleistet hätte. In der kleinen Fraktion der Linken in M-V sind die Abgeordneten jeweils für viele Themen verantwortlich. Das hat zur Folge, dass man sich entweder auf wenige Bereiche konzentrieren muss oder die Fülle an Themen nicht in der Tiefe behandeln kann, wie man es gerne möchte. Zudem war ich in den Sitzungswochen vier Tage die Woche in Schwerin gebunden und konnte entsprechend nicht in dem Umfang Wahlkreisarbeit machen, wie ich es gern getan hätte.

Die Zusammenarbeit in der Fraktion habe ich immer als sehr kollegial, ehrlich und offen für Debatten empfunden. Ich möchte mich dafür ausdrücklich bei meinen Abgeordnetenkolleg*innen und allen Mitarbeitenden bedanken, besonders aber bei den Wähler*innen, die mir ihr Vertrauen für diese große Aufgabe geschenkt haben. Ich hoffe, ich bin eurem und Ihrem Vertrauen gerecht geworden.

Guten Gewissens konnte ich daher meinen Genoss*innen in der Fraktion die weitere Legislatur überlassen und kann mich jetzt in meiner neuen Tätigkeit weiterhin und konzentrierter für Umwelt- und Naturschutz einsetzen.

Daniel Seiffert