Zur Pressemitteilung der CDU-Fraktion „Landesplanungsgesetz wird mit Hochdruck durchs Parlament geschickt …“ erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Die Linksfraktion weist die Unterstellungen und Diffamierungen der CDU-Fraktion aufs Schärfste zurück. Ihr geht es ganz offensichtlich nicht um die Sache,… Weiterlesen

Zur stark angehobenen sozialen Wohnraumförderung des Landes erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Ausreichend Wohnraum mit sozialen Mieten gehört zur elementaren Daseinsvorsorge. Einen Stillstand beim Bau und bei der Modernisierung von Wohnraum können wir uns nicht leisten, denn ein fehlendes und… Weiterlesen

Zur Aussprache „Sozial gerechte Entlastung durch Klimageld und erneute Energiepauschale für Bedürftige“ erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert:  „Es darf keine Ausreden mehr geben zum versprochenen Klimageld. Es bringt die Menschen zurecht weiter auf, wenn einerseits die CO2-Preise weit stärker steigen als… Weiterlesen